Urheberrechtsverletzung bei Produktfotografien mit Auslandsbezug

Einleitung: Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 05.12.2024 ein wichtiges Urteil (Az. I ZR 50/24) zum Urheberrechtsschutz von Produktfotografien mit Auslandsbezug gefällt. Die Entscheidung klärt die Voraussetzungen für eine Urheberrechtsverletzung, wenn der Schwerpunkt des rechtsverletzenden Verhaltens im Ausland liegt.

Sachverhalt:

Der Fall betrifft die Verletzung von Urheberrechten an Produktfotografien. Weitere Details zum konkreten Sachverhalt sind in der öffentlich zugänglichen Version des Urteils anonymisiert.

Rechtliche Fragen:

Die zentrale Rechtsfrage des Falls war, ob eine Urheberrechtsverletzung vorliegt, wenn der Schwerpunkt des rechtsverletzenden Verhaltens im Ausland liegt und welche Kriterien für einen hinreichenden Inlandsbezug erfüllt sein müssen.

Entscheidung und Begründung:

Der BGH entschied, dass die Verletzung eines inländischen Urheberrechts durch ein Verhalten, das seinen Schwerpunkt im Ausland hat, einen hinreichenden Inlandsbezug erfordert. Der Gerichtshof führte seine bisherige Rechtsprechung (BGH, Urteil vom 16. Juni 1994 - I ZR 24/92 und Urteil vom 15. Februar 2007 - I ZR 114/04) fort und präzisierte die Anforderungen an den Inlandsbezug im Kontext von Urheberrechtsverletzungen mit Auslandsbezug. Die genauen Kriterien des Inlandsbezugs im vorliegenden Fall sind der anonymisierten Fassung des Urteils zu entnehmen.

Auswirkungen:

Die Entscheidung des BGH hat weitreichende Bedeutung für den Schutz von Urheberrechten im digitalen Zeitalter. Sie stärkt den Schutz inländischer Urheber auch in Fällen mit Auslandsbezug und bietet Orientierung für die Beurteilung von Urheberrechtsverletzungen im internationalen Kontext. Die Entscheidung dürfte insbesondere für Fotografen und Unternehmen relevant sein, die Produktfotografien verwenden.

Schlussfolgerung:

Das Urteil des BGH vom 05.12.2024 liefert wichtige Klarstellungen zum Urheberrechtsschutz bei Auslandsbezug. Es bleibt abzuwarten, wie die Rechtsprechung die Anforderungen an den Inlandsbezug in zukünftigen Fällen weiter konkretisieren wird.

Quellen:

• BGH, Urteil vom 05.12.2024 - I ZR 50/24
• BGH, Urteil vom 16. Juni 1994 - I ZR 24/92
• BGH, Urteil vom 15. Februar 2007 - I ZR 114/04
• Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (UrhG)